Es ist 78 Jahre her, dass die Gefangenen des Konzentrationslagers Auschwitz befreit wurden. Zwar sind heute kaum noch Täter von damals am Leben, doch ihr Gedankengut hält sich hartnäckig in manchen Köpfen. Uns ist es wichtig, an die Gräueltaten der Nazis zu erinnern, damit sich dieses finstere Kapitel deutscher Geschichte niemals wiederholt. Als FDP Fraktion Bundestag stellen wir uns Antisemitismus, Rassismus und Hass entgegen. Wir müssen uns die Gefahren immer wieder bewusst machen, die von religiöser, rassistischer und ethnischer Verfolgung ausgehen. Im #Bundestag gedenken wir heute der Opfer des Nationalsozialismus. #weremember

Am 2. Februar endet die Maskenpflicht im Fern- und Nahverkehr. Damit gehen wir einen der letzten Schritte zurück zur vorpandemischen Normalität. Die Immunität in der Bevölkerung ist durch Impfungen und vorangegangene Infektionen inzwischen so groß, dass wir diesen Schritt verantworten können. Zudem sind sich Wissenschaftler einig, dass wir uns inzwischen in der endemischen Phase befinden und die Pandemie vorbei ist. Als FDP Fraktion Bundestag haben wir uns für die Rücknahme dieser Einschränkung starkgemacht. Aus meiner Sicht längst überfällig, denn wir können den Menschen zutrauen, selbst zu entscheiden, ob sie in bestimmten Situationen eine Maske tragen möchten oder nicht. Wie seht ihr das?

Der Jahreswirtschaftsbericht 2023 zeigt erste Signale der wirtschaftlichen Erholung. Das zeigt, dass unsere Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft wirken. Im Rahmen der Regierungserklärung wird der Bericht heute beraten, ebenso wie das Jahresgutachten 2022/23 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Im Fokus stehen vor allem die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf die wirtschaftliche Entwicklung. Deutschland braucht klare Impulse für mehr Wettbewerbsfähigkeit und bessere Standortbedingungen. Deshalb ist es wichtig, dass wir in der Koalition bald zu einer Einigung bei der Planungsbeschleunigung kommen und die Vorschläge von Volker Wissing zum Ausbau von Straße und Schiene in den Bundestag bringen. Die Ampel ist angetreten, um Deutschland nach Jahren des Stillstands schneller, moderner und unbürokratischer zu machen. Mehr Tempo bei den Infrastrukturvorhaben ist dabei eine zentrale Frage.